Raumplanung

Zuordnung der Empfindlichkeitsstufen

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Die Empfindlichkeit gegenüber Umgebungsgeräuschen ist abhängig von den eigenen Tätigkeiten und deren Emissionen. Menschen in reinen Wohngebieten stellen höhere Ansprüche an die Ruhe als Arbeiter in einer Fabrik. Wer bei seiner Arbeit selber Lärm produziert, wird vom Umgebungslärm anderer Gewerbebetriebe weniger gestört. Deshalb werden die Belastungsgrenzwerte nach vier Empfindlichkeitsstufen (ES) differenziert.

Lärmempfindlichkeit entsprechend gewerblichem Störgrad

Die ES-Zuordnung erfolgt in der Nutzungsplanung und basiert auf dem zulässigen Störgrad gewerblicher Nutzungen. Je mehr Lärm erzeugt werden darf, desto mehr Lärm ist zu ertragen. Deshalb korrespondieren Empfindlichkeitsstufen und Nutzungszonen recht genau.

Zuordnung ist generell geregelt

Das generelle Zuordnungsprinzip wird im Art. 43 der Lärmschutzverordnung festgelegt.

  • In reinen Wohnzonen mit nicht störenden Betrieben gilt die ES II.
  • In Zonen mit mässig störenden Betrieben gilt die ES III.
  • In Industriezonen mit stark störenden Betrieben gilt die ES IV.

Die ES I wird nur selten und nur bei ausgeprägtem Lärmschutzbedürfnis zugeordnet, beispielsweise in lärmsensiblen Erholungszonen.

Angrenzende Zonen plus oder minus eine ES-Stufe

Die ES-Zuordnung hat immer auch Auswirkungen auf die angrenzende Nachbarschaft. Für die Lärmemissionen einer Anlage gilt der zulässige Störgrad der eigenen Zone; für die Lärmimmissionen (z.B. bei Wohnhäusern) gelten jedoch die Grenzwerte der betroffenen Zone. Aneinander grenzende Zonen sollten sich um nicht mehr als eine Empfindlichkeitsstufe unterscheiden, da es sonst zu Nutzungskonflikten kommen kann. Eine Wohnzone mit ES II sollte nicht direkt an eine Industriezone mit ES IV grenzen. Eine Zone der ES III oder ein Grünbereich als Pufferzone entschärft die Situation.

Aus dem selben Grund sind zusammenhängende Gebiete mit einheitlicher ES-Zuordnung anzustreben, inselartige Gebiete mit einer tieferen ES hingegen zu vermeiden. Prioritär bleibt jedoch die nutzungskonforme Zuordnung.

Höhereinstufung bei Lärmvorbelastung möglich

Nach Art. 43 Abs. 2 LSV kann in einer Wohnzone mit ES II einem Teilgebiet die ES III zugeordnet werden, wenn dieses mit Lärm vorbelastet ist. Eine Höhereinstufung kommt heute praktisch nur noch entlang von öffentlichen Verkehrsanlagen in Frage, da nur hier Erleichterungen bei der Lärmsanierung möglich sind. Gebiete mit Höhereinstufungen sind aus dem Zonenplan ersichtlich.

Eine Höhereinstufung ist nicht der Weisheit letzter Schluss

Durch die Möglichkeit der Höhereinstufung soll verhindert werden, dass an lärmvorbelasteten Standorten die Wohnnutzung "von Gesetzes wegen" verunmöglicht oder übermässig erschwert wird. In urbanen und zentral gelegenen Gebieten kann es durchaus Sinn machen, trotz hoher Lärmbelastung eine Wohnnutzung zu ermöglichen.
Neben dem Vorteil geringerer Bauauflagen bringt die Höhereinstufung aber beträchtliche Nachteile für die Lärmbetroffenen und Grundeigentümer mit sich. Der Wohnnutzung werden um 5 dB höhere Lärmimmissionen zugemutet – und dies bezüglich aller Lärmarten. Die Höhereinstufung kann dadurch zu einer Abwertung der betroffenen Wohngebiete führen, insbesondere dort, wo nicht andere Qualitäten wie beispielsweise eine zentrale Lage die hohe Lärmbelastung kompensieren. Von Höhereinstufungen ist im Sinne einer "Ultima Ratio" daher nur zurückhaltend Gebrauch zu machen.

Vollzugspraxis: Klare Voraussetzungen und klare Prioritäten

Eine Höhereinstufung in einer Wohnzone kommt erst dann in Frage, wenn unter Berücksichtigung aller Massnahmen die Lärmimmissionen mindestens 6 bis 7 dB über dem Grenzwert der ES II liegen. Damit wird sichergestellt, dass auch nach einer Höhereinstufung (+ 5 dB) die Verkehrsanlage saniert werden muss. Ausserdem kann so verhindert werden, dass nach der Höhereinstufung noch mehr Lärm zugelassen wird. Wäre nämlich der Grenzwert nur um 2 bis 3 dB überschritten, könnten die Lärmimmissionen weiter zunehmen, ohne dass der um 5 dB höhere Grenzwert der ES III überschritten würde. Diese Praxis wird mittlerweile in der ganzen Schweiz angewendet, nachdem das Bundesgericht diesen Grundsatz bestätigt hat.

Vor einer Höhereinstufung ist deshalb immer zu prüfen, ob nicht mit planerischen oder baulichen Massnahmen die Lärmbelastung reduziert werden kann:

  • Anpassung der zulässigen Nutzung an die bestehende Lärmbelastung. z. B. könnten in der ersten Bautiefe einer Wohnzone mässig störende Betriebe zugelassen werden, was eine Umzonung in eine Mischzone mit ES III bedeuten würde. Allerdings weisen auch Mischzonen ihre Tücken auf.
  • Verkehrsberuhigende Massnahmen können zu einer ruhigeren Umgebung beitragen.
  • Bauliche Massnahmen wie Lärmschutzwände oder lärmarme Beläge können die Lärmbelastung ebenfalls reduzieren.

Bestehende Höhereinstufungen sind periodisch auf ihre Zweckmässigkeit zu überprüfen. Dies gilt vorab für Strassen, die mit einer Umfahrung entlastet wurden oder für Bahnlinien, welche aufgrund von neuem Rollmaterial leiser wurden .

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